Deutsche Sektion des Internationalen Instituts

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darf also nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Verschuldung insgesamt steigt. Für
die Entwicklung des Personalbestands steht die Ampel weiterhin auf gelb: Die Zahlen
zeigen, dass ein spürbarer Personalaufbau - auch in den auch in den Landesbetrieben
- stattfindet. Der Senat muss aber dafür sorgen, dass seine Personalplanung nicht aus
dem Ruder läuft.
Zu beziehen beim Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg, Postfach
301741, 20306 Hamburg oder unter
d. Hessen
i) Die Bemerkungen 2016 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts-
und Wirtschaftsführung liegen vor.
Getrennt nach den Haushaltsjahren 2015 und 2016 enthält der Jahresbericht in Teil I
die Bemerkungen allgemeiner Art. Diese umfassen Feststellungen zu
Haushaltsrechnung und Gesamtabschluss, Produkthaushalt, Ergebnisausweis,
Finanzrechnung und Vermögensrechnung. Ein wesentliches Ergebnis der
vergangenen beiden Haushaltsjahre ist, dass das Land 2015 erstmals seit 1969
wieder mehr Einnahmen als Ausgaben erzielen konnte. 2016 wurden Schulden in
Höhe von 200 Mio. Euro abgebaut.
Teil II behandelt –ebenfalls getrennt nach Haushaltsjahren –die bedeutsamen
Ergebnisse aus den Prüfungen der Ressorts. Die Empfehlungen verdeutlichen das
Potenzial, die Einnahmesituation zu verbessern oder Ausgaben zu vermindern. In Teil
C. informiert der Rechnungshof über Stellungnahmen an den Landtag und die
Landesregierung. Sie behandeln insbesondere Empfehlungen zu
Verwaltungsvorschriften. Mit den Beiträgen in Teil D. berichtet der Rechnungshof über
Maßnahmen, die geprüfte Stellen aufgrund von Prüfungsfeststellungen umgesetzt
haben. Teil E. beinhaltet Einzelplandarstellungen. Neben dem Aufgabenbereich
werden Kennzahlen zu Finanzdaten, zum Personalumfang sowie zu Besonderheiten
des Einzelplans dargestellt.
ii) Kommunalbericht 2017
Mit der Lage der hessischen Kommunalfinanzen befasst sich Kapitel 2. Die Finanzen
der hessischen Kommunen entwickelten sich im Jahr 2016 unterschiedlich. Während
es 303 Kommunen gelang, einen Finanzierungsüberschuss zu erzielen, verzeichneten
noch immer 145 Kommunen Defizite. Der kommunale Schuldenstand sank insgesamt
um 300 Millionen Euro. Im Kommunalbericht 2017 werden drei
Haushaltsstrukturprüfungen einschließlich einer gutachterlichen Betrachtung der
Aufgabenverteilung und der Finanzströme zwischen den Sonderstatusstädten und
deren Kragenkreisen sowie vier Fachprüfungen vorgestellt. Insgesamt wurden hierbei
85 kommunale Körperschaften in die Prüfungen einbezogen. Bei den
Haushaltsstrukturprüfungen (Kapitel 3-5) lag der Fokus auf der Frage, wie der
Haushaltsausgleich gelingen kann und welche Potenziale in den einzelnen
Kommunen bestehen. In einer Fachprüfung untersuchte die Überörtliche Prüfung die