Deutsche Sektion des Internationalen Instituts

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Hessentagsstädte (Kapitel 8). Ferner waren die Bauhöfe (Kapitel 6) und Kurorte
(Kapitel 7)sowie die IT-Sicherheit (Kapitel 9) Gegenstand weiterer Fachprüfungen.
Zu beziehen beim Hessischen Rechnungshof, Postfach 101108, 64211 Darmstadt,
e. Nordrhein-Westfalen
Der Jahresbericht 2017 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfung im Geschäftsjahr 2016 wurde herausgegeben.
Der Jahresbericht 2017 gliedert sich in zwei Komplexe: Teil A – Feststellungen zum
Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen bietet eine umfassende Einordnung des
Landeshaushalts in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Dimension. Er befasst sich
zunächst mit den Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2015. Darüber hinaus enthält
er zahlreiche Details und Analysen zu den Einnahmen und Ausgaben sowie
Erläuterungen zur Entwicklung des nachgewiesenen Landesvermögens, der
Kreditaufnahme und des Schuldenstands. Ähnlich wie im Vorjahr wird in Teil A des
Jahresberichts ein Überblick über den Haushalt und bestehende Risiken in einem
eigenen Beitrag (siehe Beitrag7) gegeben.
In Teil B des Jahresberichts wird eine Auswahl wesentlicher Prüfungsergebnisse
aus verschiedenen Ressorts wiedergegeben. In der Prüfung Einsatztraining der
Polizei und Betrieb des Regionalen Trainingszentrums Ostwestfalen-Lippe (siehe
Beitrag 12) wurde im Wesentlichen festgestellt, dass das Einsatztraining nicht in dem
vorgegebenen Umfang absolviert worden und das Trainingszentrum nicht genügend
ausgelastet war. Die Prüfung der Erfolgskontrolle von Förderprogrammen im Bereich
des Justizministeriums (siehe Beitrag 14) zeigte, dass sich das Justizministerium bei
den untersuchten Programmen überwiegend auf eine quantitative Betrachtung der
Fallzahlen beschränkte. Vergleichende Auswertungen hinsichtlich der Wirkung und
der Wirtschaftlichkeit der Förderung fanden nicht statt. Zweifel an der Wirtschaftlichkeit
des Verwaltungshandelns ergaben sich bei der Prüfung der Zuwendungen im Rahmen
des Hochschulpakts II für nichtstaatliche Hochschulen (siehe Beitrag 16). Erhebliche
Defizite beim Baukostencontrolling für Investitionen beim Bau- und
Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (siehe Beitrag 10) legte eine Prüfung des
LRH dar.
Zu beziehen beim Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen, Postfach 103417,
40025 Düsseldorf,
f. Saarland
Der Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs des Saarlandes (mit Bemerkungen zur
Landeshaushaltsrechnung für 2015) liegt vor.
Nach einer kurzen Einleitung (Kapitel I) gibt Kapitel II die Ergebnisse der
Rechnungslegung 2015 wieder und Kapitel III informiert über die finanzielle
Entwicklung des Landes. In seiner zusammenfassenden Betrachtung des